Die Rechtsstellung des Unterlizenznehmers nach dem Fortfall der Hauptlizenz

Das Schicksal der Unterlizenz beim Fortfall der Hauptlizenz ist nicht nur aus rechtlicher, sondern auch aus wirtschaftlicher Sicht interessant. Große Investitionen in ein urheberrechtliches Werk machen nur dann Sinn, wenn der Bestand der eingeräumten Lizenz für den Zeitraum des Lizenzvertrages gesichert ist. Besteht jedoch für potenzielle Investoren die Gefahr, dass ihr Recht in Folge des Fortfalls der Hauptlizenz entfällt, so werden diese vermehrt Abstand davon nehmen, ihr Geld in Deutschland anzulegen. Vor diesem Hintergrund waren die Entscheidungen des BGH in den Sachen Reifen Progressiv, M2Trade und TakeFive auch im Hinblick auf den Wirtschafts- und Forschungsstandort Deutschland von enormer Bedeutung. Der BGH entschied in den genannten Entscheidungen, dass das Interesse des Unterlizenznehmers an dem Fortbestand seines Nutzungsrechts das Interesse des Hauptlizenzgebers an einem Rückfall dieses Nutzungsrechts in aller Regel überwiegt. Das Vertrauen des Unterlizenznehmers in den Fortbestand seines Rechts verdiene den größeren Schutz, da er durch einen vorzeitigen Fortfall erhebliche wirtschaftliche Nachteile erleide. Die Rechtsposition des Unterlizenznehmers wurde durch diese Entscheidungen nachhaltig gestärkt. Ein vorzeitiger Verlust des Rechts und damit der getätigten Investitionen droht in aller Regel nicht mehr. Teilweise wurden die Urteile in der Literatur so ausgelegt, dass der BGH von der Dinglichkeit der einfachen Lizenz ausginge. Diese These wurde dahingehend überprüft, ob die Aussagen des BGH tatsächlich Rückschlüsse auf die Rechtsnatur der einfachen Lizenz zulassen. Dabei wurden insbesondere die Ausführungen des BGH zum Sukzessionsschutz, zur Behandlung von Lizenzen in der Insolvenz und zum Verhältnis von Verpflichtung und Verfügung im Rahmen eines Lizenzvertrages analysiert. Durch den Fortbestand der Unterlizenz entsteht zwischen dem Hauptlizenzgeber und dem Unterlizenznehmer ein Bedürfnis nach einer vertraglichen Regelung. Die Lösung des BGH, dem Hauptlizenzgeber einen bereicherungsrechtlichen Anspruch auf Lizenzzahlung einzuräumen, verkennt die Komplexität eines Lizenzvertrages. In der Literatur wurde deshalb eine Lösung über das Mietrecht vorgeschlagen. Die vorliegende Abhandlung arbeitet die Problematik dieses Lösungsvorschlags heraus, welcher insbesondere im Konflikt zur Vertragsfreiheit steht. Anschließend wird ein eigener Lösungsvorschlag für die Auflösung der Konstellation zwischen dem Hauptlizenzgeber und dem Unterlizenznehmer gegeben.

Über „Die Rechtsstellung des Unterlizenznehmers nach dem Fortfall der Hauptlizenz“

„Die Rechtsstellung des Unterlizenznehmers nach dem Fortfall der Hauptlizenz“, ein Buch zu queeren Themen, wurde erarbeitet und verfasst von Stephan Carduck. Diese in ihrer Bedeutung für die allgemeine Bildung und Integration schwuler Vampire, Gestaltwandler sowie Magier, Elfen und Werwölfe nicht hoch genug einzuschätzende Studie für Leser und Leserinnen erschien am 01.04.2016 im Kovac, Dr. Verlag.

„Die Rechtsstellung des Unterlizenznehmers nach dem Fortfall der Hauptlizenz“ und andere schwule Bücher sind im amtseigenen BAfmW Service Point bestellbar. Online bestellte Fachpublikationen wie dieses Buch, dem gemeinen Bürger draußen im Lande als Bücher zu queeren Themen geläufig, sind zu den üblichen Öffnungszeiten auch direkt im Bundesamt für magische Wesen in Bonn abholbar und werden auf Wunsch verschickt.

Das Bundesamt für magische Wesen kommt mit dem Hinweis auf den „Die Rechtsstellung des Unterlizenznehmers nach dem Fortfall der Hauptlizenz“ seinem Bildungsauftrag nach, den gemeinen Bürger draußen im Lande über das Leben gut integrierter (nicht)magischer Mitbürger, vulgo Werwölfe, Vampire, Dämonen, Elfen, Hexen und Magiere ebenso wie fantastische Tierwesen, als da wären Drachen, Basilisken, Sphingen, kleine und große Pubertiere und Trolle bis hin zu eingewanderten Dschinnen aufzuklären und damit Aberglauben und religiösen Irrlehren ein energisches „Nicht mit uns!“ entgegenzuschleudern.

Das Amt weist bei dieser Gelegenheit betroffene Familienangehörige auch auf Therapie- und Aussteigerprogramme für sog. „Religiöse“ hin, die dafür bekannt sind, das Leben harmloser schwuler Vampire und gut integrierter Werwölfe zur Hölle zu machen. Es gibt Hilfe! Religion ist heilbar!

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Besucher sind im Buchladen Bundesamt für magische Wesen in Bonn, der Stauhauptstadt von Nordrhein-Westfalen, stets willkommen und können dort bestellte Bücher zu queeren Themen auch abholen. Wir freuen uns immer über ein Gespräch zu schwulen Themen, u.a. zum Thema Gendern in Sprache und Literatur jenseits der linkisidentitären „Generation beleidigt“.

Und das Verlagsteam des Bundeslurch Verlages sowie des Himmelstürmer Verlages freuen sich auf interessante Exposés und Manuskripte u.a. der Genres Gay Romance, Gay Drama und Gay Fantasy, Fantasy-Jugendbücher sowie Urban Fantasy und steht queer schreibenden Autoren dieser Genres gern für ein ausführliches Gespräch zur Verfügung.

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