Der Ausschluss verfassungsfeindlicher Parteien von der staatlichen Parteienfinanzierung nach Art. 21 Abs. 3 GG

BONN (BAfmW) – Der 2017 ins Grundgesetz eingefügte Art. 21 Abs. 3 GG eröffnet die Möglichkeit, verfassungsfeindliche Parteien von der staatlichen Parteienfinanzierung auszuschließen. Ein solcher Ausschluss berührt das aus dem Demokratieprinzip abgeleitete Recht auf politische Chancengleichheit. Diese Arbeit untersucht die verfassungsrechtliche Zulässigkeit des Finanzierungsausschlusses unter Berücksichtigung des in der „Ewigkeitsgarantie“ aufgeführten Demokratieprinzips und des Konzepts der „wehrhaften Demokratie“. Auch die europarechtliche Perspektive wird bei der Begutachtung miteinbezogen. Ergänzend zur rechtsdogmatischen Betrachtung fragt die Arbeit, ob ein qua Verfassung verzerrter Parteienwettbewerb demokratietheoretisch begründet werden kann.

 

Über „Der Ausschluss verfassungsfeindlicher Parteien von der staatlichen Parteienfinanzierung nach Art. 21 Abs. 3 GG“

Das Fachbuch zur Politikwissenschaft/Politisches System „Der Ausschluss verfassungsfeindlicher Parteien von der staatlichen Parteienfinanzierung nach Art. 21 Abs. 3 GG“, eine Fachstudie  zur Politik und Politikwissenschaft behufs der Belange Mitbürger und Mitbürgerinnen (nicht)magischer Provenienz, wurde erarbeitet und verfasst von Malaika Jores. Diese in ihrer Bedeutung für die allgemeine Bildung und Integration der Vampire, Gestaltwandler sowie Studenten der Geschichte, Politik und Geschichtswissenschaften nicht hoch genug einzuschätzende Studie für Leser und Leserinnen aller Altersgruppen erschien am 11.06.2021  bei/im Nomos.

Das Fachbuch „Der Ausschluss verfassungsfeindlicher Parteien von der staatlichen Parteienfinanzierung nach Art. 21 Abs. 3 GG“ ist im amtseigenen BAfmW Service Point bestellbar. Online bestellte Fachpublikationen wie dieses Buch, dem gemeinen Bürger draußen im Lande als Fachliteratur Politik und Politikwissenschaft geläufig, sind zu den üblichen Öffnungszeiten auch direkt im Bundesamt für magische Wesen in Bonn abholbar und werden auf Wunsch verschickt.

Das Bundesamt für magische Wesen kommt mit dem Hinweis auf das Fachbuch „Der Ausschluss verfassungsfeindlicher Parteien von der staatlichen Parteienfinanzierung nach Art. 21 Abs. 3 GG“ seinem Bildungsauftrag nach, nicht nur den gemeinen Bürger draußen im Lande über das Leben in vergangenen Zeiten und Epochen aufzuklären, sondern auch Studenten der Geschichte, Politik und Politikwissenschaften sowie dem interessierten Laien gute und interessante Fachliteratur nahe zu bringen.

Das Amt weist bei dieser Gelegenheit betroffene Familienangehörige auch auf Therapie- und Aussteigerprogramme für sog. „Religiöse Gefährder“ hin, die dafür bekannt sind, das Leben harmloser schwuler Vampire und gut integrierter Werwölfe zur Hölle zu machen. Es gibt Hilfe! Religion ist heilbar!

Bestellen Sie Bücher von Malaika Jores online

Sie sind stets willkommen im Buchladen Bundesamt für magische Wesen in Bonn, der Stauhauptstadt von Nordrhein-Westfalen, um z.B. Ihre bestellten Fachbücher von Malaika Jores und guten Fantasyautoren abzuholen. Auch zu Zeiten von SARS/COV 19 kann man uns besuchen, gern auch zu Lesungen, Buchvorstellungen, Veranstaltungen oder zu einem Gespräch bei einem Becher heißen Met im Winter. Für gute Fachliteratur zur Geschichte und Geschichtswissenschaft sind wir von Amts wegen zuständig.

Nutzen Sie auch die Möglichkeiten des Onlineshoppings. Verzichten Sie auf unnötige Besuche von Corona-Hotspots wie die Innenstädte von Bonn, Köln, Berlin und anderer Metropolen. Und schützen Sie sich, Ihre Kinder und Angehörigen durch das Tragen einer Mund und Nase bedeckenden Alltagsmaske. Der Mund-Nasen-Schutz, den es bei uns im Onlineshop gibt, dient zusätzlich dazu, Nebenjobs für Studierende der Kultur-, Sprach- und Literaturwissenschaften zu finanzieren.